AmnestieModalitäten
Amnestie-Modalitäten bezeichnet die konkreten Regeln, Kriterien und Verfahren, nach denen eine Amnestie gewährt wird. Sie kommen typischerweise in politischen Übergangsphasen oder nach Konflikten zum Einsatz und legen fest, wer Anspruch hat, welche Straftaten umfasst sind, unter welchen Bedingungen Amnestie wirksam wird und wie der Prozess abgewickelt wird. Modalitäten ergeben sich aus Gesetzen, Verordnungen, Abkommen oder Verhandlungserklärungen und können von einer Amnestiekommission, Gerichten oder der Exekutive umgesetzt werden.
Geltungsbereich und Ausschlüsse: Zu den Modalitäten gehört der Unterschied zwischen allgemeiner Amnestie, selektiver Amnestie oder bedingter
Verfahren und Bedingungen: Die Modalitäten regeln den Antragsprozess, erforderliche Nachweise, Anforderungen an Reue, Wiedergutmachung oder Kooperation,
Standards und Kritik: Amnestie-Modalitäten dienen oft der Stabilisierung und dem Versöhnungsprozess, können aber Fragen der Gerechtigkeit,
Beispiele: Wahrheits- und Versöhnungskommissionen in Südafrika, Demobilisierungs- und Amnestievereinbarungen in Kolumbien, Übergangsregelungen in Nordirland.