sozialhilfe

Sozialhilfe ist in Deutschland die Form staatlicher Unterstützung für Personen, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen, Vermögen oder andere Sozialleistungen sicherstellen können. Rechtsgrundlage ist das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII). Sie dient als Sicherheitsnetz, insbesondere für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung und andere Hilfebedürftige, die keinen Anspruch auf Leistungen aus anderen Bereichen haben.

Ziel der Sozialhilfe ist die Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums sowie die Übernahme von Kosten für Unterkunft und Heizung, medizinische Versorgung, Pflege und, soweit möglich, Maßnahmen zur Eingliederung in Gesellschaft und Beruf. Die Leistungen können den Grundbedarf, Kosten der Unterkunft und Heizung sowie weitere Hilfen umfassen, etwa zur Pflege, zur Gesundheit und zur Eingliederung behinderter Menschen.

Die Leistungen werden in der Regel von örtlichen Sozialämtern der Kommunen gewährt. Die Finanzierung erfolgt aus Bund, Ländern und kommunalen Haushalten; die konkrete Ausgestaltung liegt im kommunalen Zuständigkeitsbereich. Wenn eine Leistungsberechtigung nach dem SGB II besteht (Arbeitslosengeld II), wird diese vorrangig gewährt; Sozialhilfe tritt nur ein, wenn SGB II nicht greift oder nicht ausreichend ist.

Historisch/politisch versteht sich Sozialhilfe als letzter Bestandteil des deutschen Sozialleistungssystems. Mit der Einführung der Hartz-Gesetze wurden viele Leistungsbereiche neu strukturiert, wodurch Sozialhilfe überwiegend als residuale Absicherung fungiert, insbesondere für dauerhaft Hilfebedürftige oder Rentnerinnen und Rentner mit Erwerbsminderung.