Existenzminimums

Existenzminimums bezeichnet den Betrag an Einkommen, der notwendig ist, um die grundlegendsten Lebenshaltungskosten zu decken, darunter Unterkunft, Ernährung, Kleidung, Gesundheitsversorgung, Verkehr und Bildung. Der Begriff wird besonders in der Sozialpolitik verwendet, um Anspruchsgrundlagen für staatliche Leistungen abzuleiten.

In Deutschland bildet das Existenzminimum die Grundlage der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Sozialrecht, insbesondere im SGB II (Arbeitslosengeld II) und SGB XII (Sozialhilfe). Es setzt sich aus dem Regelsatz für den Lebensunterhalt sowie aus Kosten der Unterkunft und Heizung zusammen, wobei je nach Alter, Lebenssituation und Mehrbedarf Unterschiede gelten. Zuzahlungen oder besondere Bedarfslagen (Kinder, Behinderung) können den Betrag erhöhen.

Historisch entwickelte sich der Begriff im Zuge der Sozialgesetzgebung des 19. und 20. Jahrhunderts; im modernen Rechtsrahmen wurde er durch die Grundsicherungssysteme verankert. Die konkrete Ausgestaltung und Höhe werden regelmäßig angepasst, um Preisänderungen abzubilden.

Kritiker sehen das Existenzminimum manchmal als zu niedrig bemessen und als Barriere für Teilhabe; Befürworter betonen, dass es eine verlässliche Orientierung für Leistungen darstellt und die staatliche Verantwortung definiert. Debatten fokussieren auf Angemessenheit, Inflation und individuelle Lebensumstände.

Siehe auch: Grundsicherung, Regelsatz, Hartz-Konzept, Sozialgesetzbuch II, Sozialhilfe.