Zahlungsverpflichtung

Zahlungsverpflichtung bezeichnet im Zivilrecht die Pflicht eines Schuldners, eine vertraglich oder gesetzlich festgelegte Geldsumme an einen Gläubiger zu leisten. Sie gehört zu den zentralen Leistungspflichten eines Schuldverhältnisses und kann aus verschiedensten Verträgen wie Kauf, Miete, Dienstleistung oder Kredit entstehen. Neben dem Hauptbetrag umfasst sie oft Zinsen, Nebenkosten und gegebenenfalls Verfahrens- oder Rechtsverfolgungskosten.

Die Verpflichtung entsteht durch Rechtsgrund, sei es aus einem Vertrag, aus gesetzlichen Regelungen oder aus einem sonstigen Schuldverhältnis. Die Fälligkeit bestimmt, wann die Zahlung zu leisten ist. In Verträgen wird regelmäßig ein Zahlungsziel festgelegt; fehlt dieses, gelten übliche Regelungen wie der Zugang einer Rechnung oder ein gesetzlicher Fälligkeitstermin. Die Währung, der Modus der Zahlung und der Ort der Zahlung gehören ebenso zum Umfang der Zahlungsverpflichtung.

Bei Nichtzahlung kann der Schuldner in Verzug geraten. Typische Folgen sind Verzugszinsen und gegebenenfalls Schadensersatzforderungen sowie grundsätzliche Rechtsmittel des Gläubigers wie Mahn- oder Vollstreckungsmaßnahmen. Der Beginn des Verzugs richtet sich nach Mahnung oder dem Ablauf des Fälligkeitstermins; zudem regelt das Gesetz oftmals bestimmte Zins- und Kostenansprüche. Zur Wahrung der eigenen Positionen können Gläubiger Sicherheiten verlangen oder auf Gegenansprüche reagieren, während Schuldner unter bestimmten Voraussetzungen Aufrechnungen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen können.

Zahlungsverpflichtung ist ein Begriff des deutschen Zivilrechts und wird oft synonym zur Zahlungspflicht verwendet. Sie bildet zusammen mit der Leistungs- und Schuldverhältniskonstruktion die Grundlage für die Durchsetzung monetärer Ansprüche in Verträgen.