Wartungsrechts

Wartungsrecht, auch bekannt als Wartungsrecht oder Instandhaltungsrecht, bezeichnet die gesetzlichen Regelungen, die bestimmen, welche Pflichten ein Eigentümer, Besitzer oder Betreiber gegenüber gemeinen oder privaten Gegenständen gegenüberrichtet. In Deutschland ist das Wartungsrecht vor allem im Baustoffrecht, Mietrecht, Versicherungskontext und im öffentlichen Baurecht zu finden. Grundsätzlich verpflichtet es die verantwortlichen Parteien, regelmäßige und sachgemäße Pflege, Inspektion und, falls nötig, Reparaturen durchzuführen, um die Sicherheit, Gebrauchstauglichkeit und den Werterhalt von Gebäuden, Anlagen und Verkehrsinfrastruktur zu gewährleisten.

Das Wartungsrecht basiert auf mehreren Rechtsquellen. Im Mietrecht ergeben sich etwa einige Pflichten aus der Vermieter-Mieter-Vertragsgrundbildung und dem Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 535 BGB), die sowohl den Vermieter als auch den Mieter betreffen. Im Baurecht sind die Baurechtliche Sammlungen (BauGB) sowie Fachgesetze wie das Bauordnungsrecht zentrale Bezüge. Für die Instandhaltung von Verkehrsinfrastruktur und öffentlichen Gebäuden ist sich das Wartungsrecht diktiert von spezifischen Gesetzestexten und Richtlinien, beispielsweise dem Straßenbaugesetz bzw. den jeweiligen Landesbau-Führungsrechten. Konkret legen diese Regeln die Haftungsbereiche, Toleranzen, Termine und Meldepflichten fest.

Trotz klarer Vorgaben gibt es häufig Rechtsstreitigkeiten. Ein häufiger Konfliktpunkt ist die Einteilung der Kostenbetreuung (Kostentragung) für Instandhaltung, insbesondere wenn die Partei, die Leistung erbringt, die Kosten nicht vollständig tragen darf. Der Streitprozess umfasst oft die Forderung nach Mess- und Prüfverfahren, Zustandsangaben und Kenngrößen („Wartungskennzahlen“). Zur Beilegung werden häufig vertragliche Vereinbarungen, Gutachten und Gerichtsverfahren herangezogen. In vielen Fällen kann die präventive Einhaltung eines Wartungsplans das Risiko von Haftungsansprüchen mindern und kann als Garantie für die Einhaltung der gesetzlichen Pflichten dienen.