Verwaltungskostenordnungen

Verwaltungskostenordnungen (VKO) sind Rechtsnormen der Länder und Kommunen, die festlegen, welche Gebühren für behördliche Leistungen erhoben werden. Ziel ist die Kostendeckung des öffentlichen Dienstes, Transparenz der Gebührenstrukturen und eine gerechte Gebührenpraxis.

In VKO werden typischerweise der Gegenstand der Leistung, der Gebührenrahmen und die Berechnungsgrundlagen festgelegt. Gebühren können als Pauschale, nach Zeitaufwand (Stundensätze der Beschäftigten) oder nach dem Wert der verwaltungsdienstleistung bemessen werden. Viele VKO enthalten außerdem Regeln zu Ausnahmen, Ermäßigungen oder Gebührenbefreiungen, etwa für soziale Härtefälle, sowie Vorgaben zur Zahlungsabwicklung, zu Fristen und zu Widerspruchsmöglichkeiten.

Der konkrete Inhalt und der Anwendungsbereich unterscheiden sich je nach Bundesland und Kommune; daher gibt es zahlreiche verschiedene VKO mit teils unterschiedlichen Bezeichnungen und Strukturen. Die Gebührenfestsetzung erfolgt im Rahmen des jeweiligen Kostenrechts des Landes; in manchen Fällen ergänzen oder konkretisieren Verwaltungskostenordnungen bundesweit geltende Grundsätze.

Beispiele für regelmäßig geregelte Leistungen sind Anträge auf amtliche Dokumente (Ausweise, Meldebescheinigungen, Führungszeugnisse), Erteilung von Genehmigungen oder Bescheinigungen sowie Kopien von Verwaltungsakten.