Vertragsbindung

Vertragsbindung bezeichnet die rechtliche Verpflichtung, die sich aus dem Abschluss eines Vertrages ergibt. Ein Vertrag ist eine Rechtsgeschäft, durch das zwei oder mehr Parteien gegenseitige Rechte und Pflichten festlegen. Er kommt zustande, wenn ein Angebot auf Aufnahme einer Verpflichtung und eine wirksame Annahme vorliegen und die Parteien den Rechtsbindungswillen erkennen lassen. Die Bindung tritt in der Regel mit dem rechtsgültigen Abschluss des Vertrags ein.

Die Inhalte der Vertragsbindung umfassen die vereinbarten Leistungen und Gegenleistungen sowie die Rahmenbedingungen wie Preis, Umfang, Qualität, Termine, Zahlungsmodalitäten und gegebenenfalls Lieferbedingungen. Grundsätzlich gilt, dass der Vertrag verbindlich ist und beide Parteien an die vertraglich übernommenen Pflichten gebunden sind. Formvorschriften können die Wirksamkeit beeinflussen, beispielsweise Schriftform- oder notarielle Anforderungen bei bestimmten Vertragstypen.

Rechtsfolgen bei der Verletzung der Vertragsbindung richten sich nach dem jeweiligen Vertrag und dem geltenden Recht. Typische Folgen sind der Anspruch auf Erfüllung, Schadensersatz bei Pflichtverletzungen, Rücktritt oder Minderung von Leistungen. Bei Mangelfulwegen oder Leistungsstörungen können Gewährleistungs- und Haftungsregelungen greifen. Die Durchsetzung der vertraglichen Bindung erfolgt in der Regel zivilrechtlich, oft vor Zivilgerichten oder durch alternative Streitbeilegung.

Beendigung der Vertragsbindung erfolgt durch Erfüllung der Verpflichtungen, vertragliche Kündigung, befristete Laufzeitende, Rücktritt oder Anfechtung. Nach Beendigung sind weder aus dem Vertrag noch aus der Vertragsbindung weiter Pflichten zu erfüllen, soweit keine Nachwirkungen oder Garantiefristen bestehen.