Verfassungsänderung

Verfassungsänderung bezeichnet den formalen Prozess, durch den die Verfassung eines Staates geändert, ergänzt oder ersetzt wird. Sie betrifft üblicherweise zentrale Bestimmungen über Aufbau, Rechte, Pflichten der Staatsorgane sowie Grundprinzipien des Rechtsstaats. Verfassungsänderungen treten oft erst nach intensiver Beratung in Parlamenten oder Volksabstimmungen in Kraft und unterscheiden sich erheblich zwischen Rechtsordnungen.

Typischerweise erfordert eine Verfassungsänderung eine mehrstufige Prozedur: zuerst wird ein Änderungsentwurf vorgeschlagen; danach muss er in der Regel eine qualifizierte Mehrheit in den gesetzgebenden Organen erreichen; in vielen Staaten ist zusätzlich eine Ratifizierung durch eine weitere Institution, eine zweite Kammer oder ein Referendum vorgesehen.

In Deutschland regelt das Grundgesetz die Verfassungsänderung in Artikel 79. Änderungen bedürfen grundsätzlich einer Zweidrittelmehrheit von Bundestag und Bundesrat; gewisse Kernprinzipien sind durch die Ewigkeitsklausel in Artikel 1 und Artikel 20 geschützt und dürfen nicht geändert werden. Praktisch bleiben solche Bestimmungen unverhandelbar.

In anderen Rechtsordnungen unterscheiden sich die Prozeduren. Im Vereinigten Staaten erfolgt eine Verfassungsänderung durch zwei Drittel Mehrheit im Kongress und Ratifikation durch drei Viertel der Bundesstaaten (Artikel V). Einige Nationen setzen Referenden ein oder verbinden Änderungen mit Volksabstimmungen. In konstitutionell wichtigen Staaten wird das Verfahren oft als schwerfällig wahrgenommen, um Missbrauch zu verhindern.

Zweck ist es, Verfassung und Rechtsordnung an veränderte Verhältnisse anzupassen, ohne die verfassungsrechtliche Stabilität zu gefährden.