Unterlassungsaufforderung

Eine Unterlassungsaufforderung ist im Zivilrecht ein formeller Hinweis, mit dem der Berechtigte den Verletzer auffordert, eine rechtswidrige Handlung sofort zu beenden und künftig zu unterlassen. Sie dient dazu, eine Rechtsverletzung zu stoppen, ohne gleich eine gerichtliche Klage erheben zu müssen. Typische Anwendungsfelder sind Schutzrechte wie Urheber-, Marken- und Geschmacksmutelrechte, Persönlichkeitsrechte sowie wettbewerbsrechtliche Verstöße.

Rechtliche Grundlagen bestehen darin, dass aus dem allgemeinen Unterlassungs- bzw. Beseitigungsanspruch Ansprüche gegen jemanden entstehen können, der in Eigentums- oder Nutzungsrechte eingreift. In der Praxis knüpft eine Unterlassungsaufforderung häufig an §§ 1004, 823 BGB an, die den Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz regeln. Die Aufforderung enthält in der Regel eine Beschreibung der beanstandeten Handlung, den geltend gemachten Rechtsgrund, eine klare Frist zur Abstellung der Rechtsverletzung und die Aufforderung, künftig ähnliche Verstöße zu unterlassen.

Oft wird zusätzlich die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt, die rechtsverbindlich zusichert, das beanstandete Verhalten künftig zu unterlassen; bei Verstoß wird meist eine Vertragsstrafe oder Schadensersatz in Aussicht gestellt. Die Unterlassungserklärung kann quer durch verschiedene Rechtsbereiche gefordert werden, etwa im IP-Recht, im Persönlichkeitsrecht oder im Wettbewerbsrecht.

Wenn die Aufforderung unbeantwortet bleibt oder sich der Rechtsverstoß fortsetzt, kann der Berechtigte den Rechtsweg beschreiten, z. B. durch eine Unterlassungsklage oder eine gerichtliche einstweilige Verfügung. Eine sorgfältige Prüfung der Formulierungen und Folgen ist ratsam, da eine weit gefasste oder zu früh abgegebene Unterlassungserklärung spätere Verpflichtungen nach sich ziehen kann.