Sortenrechte

Sortenrechte, auch Pflanzensortenrechte oder Sortenschutz genannt, sind Rechtsansprüche, die Züchtern und Inhabern neu gezüchteter Pflanzensorten gewährt werden. Sie geben dem Inhaber das exklusive Recht, die geschützte Sorte kommerziell zu nutzen und zu vermarkten, insbesondere die Vermehrung, Aufbereitung, den An- und Verkauf sowie die Einfuhr und Ausfuhr von Vermehrungsgütern.

Eine Sorte gilt grundsätzlich als geschützt, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllt: Neuheit, Unterscheidbarkeit, Homogenität und Stabilität (DUS-Kriterien). Der Schutz entsteht durch ein formelles Anmelde- bzw. Zulassungsverfahren bei einer nationalen oder regionalen Behörde oder gemäß internationalen Bestimmungen, oft verbunden mit einer Prüfung und der Vergabe einer Sortenbezeichnung.

Der Schutzumfang umfasst typischerweise das ausschließliche Recht, die Vermehrung und den Vertrieb der geschützten Sorte zu kontrollieren, einschließlich der Produktion von Saatgut oder anderer Vermehrungsgüter, des Angebots und der Ein- bzw. Ausfuhr. Die Schutzdauer variiert je nach Rechtsordnung, beträgt jedoch in der Regel etwa 20 Jahre für die meisten Nutzpflanzen und 25 Jahre für Holzpflanzen, Reben und Obstgehölze.

Internationale Rahmenwerke, wie das Übereinkommen über die Sortenschutzbestimmungen (UPOV), erleichtern Harmonisierung und grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Die konkrete Ausgestaltung, einschließlich Ausnahmen wie Forschungs- oder Züchterfreiheit sowie Farmer’s Privilege, variiert je Rechtsordnung. Sortenrechte unterscheiden sich damit deutlich von Patenten und ergänzen das System des geistigen Eigentums im Pflanzenbereich.