Sicherheitsregime

Sicherheitsregime bezeichnet eine Form der Staatsführung, bei der Sicherheit, Ordnung und Kontrolle zentrale politische Ziele sind und staatliche Macht wesentlich durch Sicherheitsapparate ausgeübt wird. Typischerweise zeichnen sich solche Regime durch umfangreiche Befugnisse der Polizei und Geheimdienste, eine starke Überwachung der Bevölkerung sowie politische Repression gegen Opposition aus.

Zu den instrumentellen Merkmalen gehören Notstandsbefugnisse, Sonderrechte für Sicherheitsbehörden, Einschränkung oder Aussetzung rechtsstaatlicher Garantien, Zensur und Propaganda, willkürliche Verhaftungen sowie eine enge Verzahnung von Regierung, Sicherheitsdiensten und Teilen der Gesellschaft. Oft stützt sich die Rechtslage auf Notverordnungen oder spezielle Gesetze, die individuelle Freiheiten erheblich einschränken. Transparenz, Rechenschaftspflicht und unabhängige Justiz sind in solchen Systemen häufig reduziert oder umgangen.

Der Begriff wird in der Forschung mit Begriffen wie Polizeistaat, Kontrollgesellschaft oder autoritärem bzw. totalitärem Regime verknüpft. Unterschiede ergeben sich daraus, in welchem Ausmaß Ideologie, Massenmobilisierung und die Kontrolle über Lebensbereiche wie Medien, Bildung, Wirtschaft ausgeprägt sind. Sicherheitsregime neigen dazu, Gewalt gegen abweichende Stimmen zu rechtfertigen und Sicherheitsziele als universell legitim darzustellen.

Historisch werden Beispiele wie der Staatssicherheitsapparat der DDR, der NS-Secrets- bzw. Polizei- und Geheimdienstapparat Deutschlands sowie andere autoritäre Regime als Sicherheitsregime beschrieben. In der Gegenwart wird der Begriff auch für Regime verwendet, die Sicherheit stark priorisieren und dabei Grundrechte erheblich einschränken.

Siehe auch verwandte Konzepte: Polizeistaat, Überwachungsgesellschaft, Sicherheitsrecht, Notstandsgesetze.