Rechtswegen

Rechtswegen, auch als Rechtsweg bezeichnet, bezeichnet den rechtlich vorgesehenen Weg, über den eine Rechtsverletzung oder ein Rechtsanspruch gerichtliche Prüfung finden kann. Der Rechtsweg wird durch das geltende Recht vorgegeben und bestimmt, welche Gerichte zuständig sind und welche Verfahrensregeln gelten.

Für Streitigkeiten im öffentlichen Recht bestehen spezialisierte Gerichtsbarkeiten: Verwaltungsgerichtsbarkeit (Verwaltungsgerichte), Sozialgerichtsbarkeit (Sozialgerichte), Finanzgerichtsbarkeit (Finanzgerichte) und Arbeitsgerichtsbarkeit (Arbeitsgerichte). Beim jeweiligen Rechtsweg gelten eigenständige Verfahren, Instanzen und Normen. Typische Instanzenpfade reichen von Amts- über Verwaltungs- oder Sozialgerichte bis hin zu Obergerichten und schließlich dem Bundesverwaltungsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht oder Bundesarbeitsgericht.

Für Zivil- und Privatrechtsstreitigkeiten gilt der Zivil- bzw. Privatrechtsweg vor den Zivilgerichten gemäß der Zivilprozessordnung (ZPO). Hier entscheiden Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und in bestimmten Fällen der Bundesgerichtshof. Der genaue Ablauf hängt vom Streitwert, der Art des Anspruchs und dem Streitgegenstand ab.

Verfassungsrechtliche Fragen können zusätzlich über den Verfassungsweg zum Bundesverfassungsgericht geführt werden, insbesondere durch Verfassungsbeschwerde oder bestimmte verfassungsrechtliche Prüfungen von Gesetzen.

Vor dem Gang durch diese Rechtswege stehen in vielen Bereichen vorgerichtliche Schritte wie Widerspruchs- oder Vorverfahren, die vorgeschrieben sein können. Die richtige Zuordnung des Rechtswegs bestimmt Zulässigkeit, Zuständigkeit und Erfolgsaussichten einer Rechtsverfolgung.