Rechtsmacht

Rechtsmacht bezeichnet in der Rechtslehre die legale Befugnis, die einer Person, Behörde oder Institution durch das geltende Recht zusteht, um in einem bestimmten Bereich rechtswirksam zu handeln. Sie umfasst das Erstellen, Anwenden und Durchsetzen von Rechtsnormen sowie das Entscheiden über Rechtsansprüche, soweit dies im Rahmen der Rechtsordnung vorgesehen ist. Rechtsmacht entsteht typischerweise aus Verfassungen, Gesetzen oder anderen rechtlichen Normquellen und ist an verfassungs- und rechtsstaatliche Grenzen gebunden. Sie kann durch Ermächtigung oder Vollmacht an andere übertragen oder delegiert werden, bleibt aber an die rechtlichen Grundlagen gebunden und unterliegt der Prüfung durch Gerichte.

Anwendungsbereiche: Die Verfassung und das Gesetz geben dem Parlament die Rechtsmacht zur Gesetzgebung; Verwaltungen besitzen Rechtsmacht, Verwaltungsakte zu erlassen; Gerichte üben Rechtsmacht durch gerichtliche Entscheidungen; Behörden und Polizei haben Rechtsmacht zur Durchsetzung von Normen, soweit gesetzlich vorgesehen. Im Verwaltungs- und Verfassungsrecht wird die Rechtsmacht oft als Zuständigkeit einer Institution innerhalb der jeweiligen Rechtsordnung verstanden. Im Völkerrecht wird von Rechtsmacht auch die Zuständigkeit eines Staates über sein Territorium, seine Bürger und seine Rechtsbeziehungen gesprochen.

Begriffe wie Befugnis, Ermächtigung und Vollmacht unterscheiden sich je nach Rechtsgebiet als unterschiedliche Formen oder Quellen der Rechtsmacht. Der Begriff betont die rechtsstaatliche Legitimationsgrundlage jeder behördlichen Handlung und die Bindung an Verfassung, Gesetz und Rechtsnormen.