Rechtsbasieren

Rechtsbasieren bezeichnet die Praxis, Entscheidungen, Richtlinien oder Bewertungen auf rechtliche Grundlagen zu stützen. Im Kern geht es darum, dass geltendes Recht, Rechtsnormen, Verfassungs- oder EU-rechtliche Vorgaben die maßgebliche Grundlage für Handlungen oder Bewertungen bilden. Der Begriff ist im Deutschen eine fachsprachliche Form, die in Jurisprudenz, Verwaltung und politischer Diskussion vorkommt, besonders wenn Rechtsstaatlichkeit, Rechtsklarheit oder Rechtsfolgen betont werden sollen.

Herkunft und Gebrauch: Das Wort setzt sich aus den Bestandteilen Recht/ Rechts- und basieren zusammen. Es ist eine zusammengesetzte Form, die teils als neologischer Ausdruck in juristischen Texten auftaucht, um die normative Basis einer Entscheidung zu betonen. In der Praxis wird oft von „auf Rechtsgrundlagen basieren“ gesprochen; Rechtsbasieren dient hier als kompakte Bezeichnung.

Anwendung: Rechtsbasieren kann beschreiben, dass Regelungen, normative Maßnahmen oder Gutachten so gestaltet oder beurteilt werden, dass sie mit den bestehenden Rechtsnormen in Einklang stehen. Es wird genutzt, um Transparenz hinsichtlich Rechtskonformität herzustellen und Rechtssicherheit zu betonen.

Beurteilung: Als Fachbegriff ist Rechtsbasieren weitgehend neutral. Kritisch ist, dass Rechtsnormen allein häufig nicht alle legitimen Anforderungen umfassen; politische, ethische und soziale Aspekte dürfen ebenfalls beachtet werden. Zudem besteht Gefahr von Rechtsformalismus, wenn Formalien über eigentlichen Zweck gestellt werden.

Siehe auch: Rechtsgrundlage, Rechtslage, Rechtsstaatlichkeit, Rechtsgrund, Rechtsfolgen, Rechtskonformität.