Rechtmäßigkeit

Rechtmäßigkeit bezeichnet in der Rechtsordnung die Eigenschaft von Handlungen, Entscheidungen oder Normen, mit dem geltenden Recht in Einklang zu stehen. Sie erfordert eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage, die Einhaltung formaler Vorgaben sowie die Beachtung materieller Rechtsnormen. In der Praxis spielt sie vor allem im Verwaltungsrecht eine zentrale Rolle: Verwaltungsakte müssen auf einer rechtlichen Grundlage beruhen, Verfahrensvorschriften einhalten, Fristen beachten und die Grundrechte schützen.

Wesentliche Aspekte der Rechtmäßigkeit sind unter anderem die korrekte Rechtsgrundlage, die Einhaltung formeller Erfordernisse (wie Schriftform oder Beteiligungsverfahren, falls vorgeschrieben) und die Beachtung materieller Rechte, einschließlich Verfahrens- und Verhältnismäßigkeitsgrundsätze. Häufig wird auch die Einheit von Rechtsstaatlichkeit betont: Staatliches Handeln darf nur im Rahmen der Gesetze erfolgen, Transparenz, Gleichheit vor dem Gesetz und Rechtsicherheit sind gefordert.

Ist eine Maßnahme rechtswidrig, kann sie angefochten werden. Rechtsmittel wie Widerspruch, Klage oder gerichtliche Überprüfung dienen dazu, rechtswidrige Akte zu erkennen und aufzuheben oder zu korrigieren. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit erfolgt durch die zuständigen Gerichte oder Aufsichtsbehörden und bildet eine zentrale Kontrolle öffentlicher Macht.

Der Begriff unterscheidet sich von Legitimität im weiteren Sinn: Rechtmäßigkeit bezieht sich auf die Übereinstimmung mit dem geltenden Recht; Legitimität umfasst darüber hinaus Bewertungen der Anerkennung und Zustimmung in der Gesellschaft. In der Rechtslehre ist Rechtmäßigkeit daher eine Grundvoraussetzung für rechtmäßiges und verbindliches staatliches Handeln.