Politischrechtliche

Politischrechtliche ist ein aus den deutschen Wortbestandteilen politisch und rechtlich gebildetes Adjektiv. In der gängigen Schreibweise wird oft politisch-rechtliche verwendet, um eine Verbindung von politischen Zielen oder Prozessen mit rechtlichen Normen oder Rechtsfolgen auszudrücken. Das Begriffspaar kommt vor allem in Rechtswissenschaft, Staatslehre, Verwaltungswissenschaft und politischer Theorie vor und bezieht sich auf Fragestellungen, in denen politische Entscheidungen mit rechtlichen Rahmenbedingungen erklärbar oder begründet werden müssen.

Typische Einsatzbereiche sind zum Beispiel politisch-rechtliche Fragen der Gesetzgebung, die rechtliche Legitimation politischer Maßnahmen, verfassungsrechtliche Prüfungen politischer Entscheidungen oder die Frage, wie sich politische Zielvorgaben in Normen, Verfahrensregeln und Rechtsfolgen übersetzen lassen. Auch im internationalen Kontext spricht man von politisch-rechtlichen Dimensionen, wenn Vertrags- oder Organisationsstrukturen politische Ziele mit Völker- oder Europarecht verknüpfen.

In der Praxis bedeutet dies oft eine interdisziplinäre Betrachtung, bei der juristische Bewertungen auf politische Zielsetzungen treffen und politische Entscheidungen rechtliche Kriterien erfüllen müssen. Der Begriff betont damit den Schnittpunkt von Politik und Recht, ohne eine ausschließlich juristische oder rein politische Perspektive vorzubringen. Politischrechtliche Analysen helfen, die Rechtmäßigkeit, Legitimation und Durchsetzbarkeit von Maßnahmen zu prüfen oder zu debattieren.