Nichtverbreitungsfragen

Nichtverbreitung, auch bekannt als Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, bezeichnet politische, rechtliche und operative Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Waffen der Massenvernichtung, insbesondere Kernwaffen. Ihr Kernziel ist es, die Entwicklung, den Erwerb und den Einsatz solcher Waffen durch Staaten oder andere Akteure zu verhindern und gleichzeitig friedliche Nutzung von Kernenergie zu ermöglichen.

Der zentrale Rechtsrahmen ist der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) von 1968, der Nicht-Nuklearwaffen-Staaten verpflichtet, keine Kernwaffen zu entwickeln, und Kernwaffenstaaten zu verhandeln. Zur Überwachung sind IAEA-Safeguards und oft der Ergänzende Vertrag (Additional Protocol) maßgeblich. Auf universeller Ebene wirken UN-Sicherheitsratsresolutionen und multilaterale Abkommen. Exportkontrollen regeln den grenzüberschreitenden Handel mit dual-use-Gütern; in Europa gehören MTCR, die Australia Group, das Wassenaar Arrangement und die Nuclear Suppliers Group zu den wichtigsten Regimen.

Die Umsetzung erfolgt durch nationale Gesetze, Exportgenehmigungen, Inspektionen und Sanktionen. Die IAEA führt Safeguards durch, prüft zivile Nutzung und überwacht Kernenergieprogramme, um Abweichungen zu verhindern.

Herausforderungen ergeben sich durch Staaten außerhalb des NPT (wie Indien, Pakistan, Israel) sowie durch Nordkorea und gelegentliche Spannungen mit Iran hinsichtlich Transparenz und möglicher Waffenentwicklung. Technologische Fortschritte, Dual-Use-Güter und illegale Beschaffung erschweren die Durchsetzung. Debatten drehen sich um Verifikation, Abrüstung, Pflichtenverteilung und das Gleichgewicht zwischen Sicherheitsinteressen und Energiebedarf.

Siehe auch: NPT, IAEA, MTCR, NSG, Wassenaar.