Meinungsäußerungsfreiheit
Meinungsäußerungsfreiheit bezeichnet das grundrechtlich geschützte Recht, eigene Meinungen und Informationen allgemein oder privat zu äußern, ohne staatliche Zensur oder Bestrafung, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Sie bildet eine zentrale Voraussetzung für demokratische Selbstbestimmung und offene Debatten.
In Deutschland ist sie im Grundgesetz verankert (Art. 5). Der Schutz umfasst Äußerungen in Wort, Schrift, Bild
Zu den zulässigen Einschränkungen gehören Äußerungen, die gegen straf- oder zivilrechtliche Normen verstoßen: Beleidigungen, Verleumdungen, Volksverhetzung,
Auf europäischer Ebene schützt die Europäische Menschenrechtskonvention (Art. 10) die Freiheit der Meinungsäußerung, während nationale Regelungen
Im digitalen Raum stellen Plattformen, Moderation und Haftung eine zentrale Herausforderung dar. Die Abwägung zwischen freier