Meinungsäußerungsfreiheit

Meinungsäußerungsfreiheit bezeichnet das grundrechtlich geschützte Recht, eigene Meinungen und Informationen allgemein oder privat zu äußern, ohne staatliche Zensur oder Bestrafung, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Sie bildet eine zentrale Voraussetzung für demokratische Selbstbestimmung und offene Debatten.

In Deutschland ist sie im Grundgesetz verankert (Art. 5). Der Schutz umfasst Äußerungen in Wort, Schrift, Bild und durch sonstige Ausdrucksformen sowie Berichterstattung der Medien, Kunst und Wissenschaft. Eingriffe sind grundsätzlich durch Gesetze vorgesehen, zum Schutz der Rechte anderer, dem Jugendschutz, der persönlichen Ehre und dem Geheimschutz.

Zu den zulässigen Einschränkungen gehören Äußerungen, die gegen straf- oder zivilrechtliche Normen verstoßen: Beleidigungen, Verleumdungen, Volksverhetzung, Aufruf zu Straftaten oder die Gefährdung der öffentlichen Ordnung. Die Meinungsfreiheit schützt nicht die Verletzung dieser Rechte.

Auf europäischer Ebene schützt die Europäische Menschenrechtskonvention (Art. 10) die Freiheit der Meinungsäußerung, während nationale Regelungen oft eine Balance zwischen Rede- und Rechtegütern verfolgen.

Im digitalen Raum stellen Plattformen, Moderation und Haftung eine zentrale Herausforderung dar. Die Abwägung zwischen freier Debatte, Schutz vor Hassrede, Desinformation und persönlicher Integrität prägt Rechtsanwendung und politische Debatten.