Leistungsgrundlage

Leistungsgrundlage ist ein Begriff aus dem Verwaltungs- und Sozialrecht sowie aus vertraglichen Regelungen. Sie bezeichnet die sachliche und rechtliche Basis, auf deren Grundlage Leistungen, Dienste oder Zahlungen gewährt, bemessen oder geprüft werden. Sie umfasst damit, wer Anspruch hat, welche Leistungen umfasst sind und wie deren Umfang bzw. Höhe berechnet wird.

Die Leistungsgrundlage ergibt sich in der Regel aus Gesetz, Verordnungen, Richtlinien, Tarif- oder Gesamtverträgen sowie individuellen Bewilligungen. Sie legt Kriterien fest wie Berechtigungsvoraussetzungen, Leistungsumfang, Bewertungsmaßstäbe, Laufzeiten und ggf. Ausschluss- oder Leistungsbeschränkungen. Je nach Kontext kann sie sich auf bestimmte Leistungsarten beziehen, etwa Gesundheits-, Renten-, Arbeitslosigkeits- oder Wohngeldleistungen, oder auf Förder- und Zuschussprogramme.

In der Praxis verwenden Behörden, Versicherungsträger, Arbeitgeber oder Förderstellen die Leistungsgrundlage, um Anträge zu prüfen, Ansprüche zu bewilligen und die Höhe der Leistungen zu berechnen. Bei Unklarheiten oder Streitigkeiten dient sie als maßgebliche Rechtsgrundlage, gegebenenfalls mit gerichtlicher Überprüfung oder schrittweisen Ausnahme- bzw. Übergangsvorschriften.

Beispiele: In der gesetzlichen Krankenversicherung bestimmt die Leistungsgrundlage den Umfang der erstattungsfähigen medizinischen Leistungen; in der Rentenversicherung legt sie fest, welche Leistungen erbracht werden und unter welchen Voraussetzungen eine Rente gezahlt wird; im Arbeitslosengeld definiert sie Anspruchsvoraussetzungen, Bezugsdauer und Höhe.

Abgrenzungen: Die Leistungsgrundlage unterscheidet sich vom Leistungsumfang (tatsächlich erbrachte oder bewilligte Leistungen) und von der Bemessungsgrundlage (zu Grunde liegender Bewertungs- bzw. Ansatzmaßstab für Beträge).