Lebensmittelverordnung

Lebensmittelverordnung ist ein gängiger Begriff im deutschsprachigen Lebensmittelrecht und bezeichnet Rechtsvorschriften, die Erzeugung, Verarbeitung, Kennzeichnung und Vertrieb von Lebensmitteln regeln. In Deutschland steht dieser Begriff oft im Zusammenhang mit dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) und den dazu erlassenen Verordnungen; EU-rechtliche Vorgaben werden durch nationale Verordnungen umgesetzt.

Zweck ist der Schutz der Verbraucher durch Gewährleistung von Lebensmittelsicherheit, Hygiene, korrekter Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit. Typische Regelungsgegenstände umfassen Hygienestandards in Produktion und Handel, zulässige Zusatzstoffe und Kontaminanten, Anforderungen an Verpackungen, Kennzeichnungspflichten einschließlich Allergene, Mengenangaben, Haltbarkeitsdaten und Rückverfolgbarkeit. Die Verordnungstexte legen auch Pflichten für Betriebe, Behörden und ggf. Kennzeichnungs- und Informationspflichten fest.

Rechtlich bilden Verordnungen die Praxisbausteine, die EU-Vorgaben in nationales Recht übertragen. Die Umsetzung erfolgt durch Bundes- und Landesbehörden, Kontrollen, Zertifizierungen und, bei Verstößen, Sanktionen oder Rückrufmaßnahmen. Das System nutzt europäisches Risikobewertungsverfahren, das von EFSA unterstützt wird, sowie das europaweite RASFF-Informationssystem für Lebensmittelsicherheit.

Bezug zum Allgemeinrecht: Das Lebensmittelrecht dient dem innerstaatlichen Markt und dem Verbraucherschutz. Es entwickelt sich fortlaufend weiter, um neuen Produkten, Zusatzstoffen und technischen Entwicklungen gerecht zu werden.

Siehe auch: EFSA, RASFF, LFGB, LMIV.