Immunitätsnormen

Immunitätsnormen sind rechtliche Normen, die bestimmten Personen, Ämtern oder Institutionen Immunität vor strafrechtlicher Verfolgung, gerichtlicher Zuständigkeit oder Vollstreckung verleihen. Sie können in Verfassungsrecht, Strafprozessrecht oder Völkerrecht verankert sein und gelten sowohl national als auch international. Ziel ist es, die Funktionsfähigkeit staatlicher Organe, die Unabhängigkeit von Amtsträgern sowie den Schutz diplomatischer oder staatlicher Aufgaben sicherzustellen.

Es gibt verschiedene Formen. Personalimmunität schützt die Person selbst vor strafrechtlicher Verfolgung, während Funktionsimmunität den Amtsträger für Handlungen schützt, die im amtlichen Rahmen erfolgen. Typische Erscheinungsformen sind Parlamentsimmunität (Schutz von Abgeordneten während der Mandatsausübung) und Amtimmunität. Ferner treten Diplomatenimmunität, Staatliche Immunität und Immunität von internationalen Organisationen in Erscheinung. Auf internationaler Ebene gilt das Prinzip der Staatsimmunität, das Staaten grundsätzlich vor fremder Gerichtsbarkeit schützt, mit Ausnahmen, etwa bei bestimmten kommerziellen Aktivitäten oder völkerrechtlich vorgesehenen Ausnahmen.

Immunitätsnormen sind nicht unbegrenzt gültig. Sie können durch gesetzliche oder verfassungsrechtliche Regelungen aufgehoben oder eingeschränkt werden; in vielen Systemen bedarf dies der Zustimmung einer zuständigen Institution oder einer gerichtlichen Prüfung. Die Praxis zielt darauf ab, Rechtsstaatlichkeit mit der notwendigen Funktionssicherung öffentlicher Ämter in Balance zu halten, wobei Debatten oft das Spannungsverhältnis zwischen Schutz der Verantwortlichkeit und der Gewährleistung unabhängiger Amtsführung betreffen.