GroKoStrukturen

Großkoalitionsstrukturen (GroKoStrukturen) bezeichnen die organisatorischen und verfahrensmäßigen Rahmenbedingungen, die eine Große Koalition auf Bundesebene in Deutschland unterstützt. Eine Große Koalition entsteht typischerweise, wenn keine Partei allein die Regierung stellt und CDU/CSU zusammen mit der SPD eine parlamentarische Mehrheit bildet. Die Strukturen dienen der Koordinierung von Politik, dem Ausgleich von Parteiwünschen und der Handlungsfähigkeit der Regierung in Kernfragen.

Zentrale Elemente sind der Koalitionsvertrag, in dem politische Prioritäten, Reformvorhaben, Haushaltsgrundlagen und die Bedingungen der Ministerienverteilung festgelegt werden; der Koalitionsausschuss, ein hochrangiges Gremium aus Spitzenvertretern beider Parteien und Regierungsmitgliedern, das strategische Richtlinien setzt und Streitfragen löst; sowie Policy-Arbeitsgruppen, die in spezifischen Politikfeldern Details verhandeln und Ergebnisse in den Koalitionsvertrag einfließen lassen.

Auf parlamentarischer Ebene erfolgt die Abstimmung und Koordination zwischen den Fraktionen beider Parteien im Bundestag, um Gesetzesvorhaben abzustimmen. In der Regierung kommt der Kabinettszusammenstellung eine zentrale Rolle zu: Ministerien werden zwischen CDU/CSU und SPD aufgeteilt, und gemeinsame Leitlinien bestimmen die Regierungsführung. Auf Ebene der Parteien prüfen und legitimieren Vorstände und der Bundesparteitag die Koalitionsvereinbarung; diese Gremien kontrollieren die Umsetzung durch Ministerinnen und Minister und das Koordinationszentrum innerhalb der Regierungsparteien.

GroKo-Strukturen ermöglichen stabile Regierung, können aber zu Verzahnungen der Parteiprogramme und geringerer Parteiautonomie führen. Kritisch wird oft die Verhandlungsführung und die Geschwindigkeit politischer Entscheidungen bewertet. Typische Beispiele sind die Große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene in den Perioden nach 2013–2017 bzw. 2018–2021.