Fraktionen

Fraktionen sind im deutschsprachigen Parlamentarismus formelle Gruppen von Abgeordneten, die einer oder mehreren Parteien angehören. Sie dienen der Koordination der politischen Arbeit, der Festlegung von Positionen und der Vertretung der Mitglieder im Parlament. In Bundestag, Landesparlamenten und im Europäischen Parlament spielen Fraktionen eine zentrale Rolle.

Aufgabe der Fraktionen ist es, Gesetzesinitiativen vorzubereiten, Anträge zu stellen, Reden zu planen und Ausschuss- sowie Sitzungszeiten zu organisieren. Sie verhandeln Koalitions- und Abstimmungsstrategien, vertreten die Fraktion nach außen und gegenüber der Regierung oder der Opposition und bestimmen Personalien wie Berichterstatterinnen und Berichterstatter sowie Fraktionsspitzen.

Organisatorisch verfügen Fraktionen über einen Fraktionsvorstand, zu dem in der Regel einen Fraktionsvorsitzenden oder eine Fraktionsvorsitzende samt Stellvertreterinnen gehören. Zudem betreibt sie ein Fraktionssekretariat, das Forschung, Rechtstexte und Organisation übernimmt. Die Größe einer Fraktion beeinflusst oft ihr Gewicht in Ausschüssen, die Redezeit und die Verteilung der Ressourcen im Parlament.

Die Voraussetzungen für die Bildung einer Fraktion unterscheiden sich je nach Parlament; in vielen Systemen ist eine Mindestanzahl von Abgeordneten erforderlich, damit eine Gruppe als Fraktion anerkannt wird. Im Europäischen Parlament müssen Fraktionen jedoch mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten vertreten sein, um anerkannt zu werden.

Fraktionen können Regierungs- oder Oppositionsfraktionen sein und entstehen durch Verschmelzungen oder Spaltungen. Sie bleiben zentrale Organisationsformen des parlamentarischen Systems und spiegeln die Mehrparteiendemokratie wider.