Fixgeschäfts

Fixgeschäft (Plural: Fixgeschäfte; Genitiv: des Fixgeschäfts) bezeichnet eine vertragliche Vereinbarung, bei der der Leistungszeitpunkt festgelegt und für den Vertragszweck wesentlich ist. Der wichtigste Charakterzug eines Fixgeschäfts besteht darin, dass die rechtzeitige Erfüllung der Leistung zentral ist; eine verspätete Erfüllung spürbar den Vertragszweck beeinträchtigt.

Wichtige Rechtsfolge ist, dass der Schuldner bereits mit Ablauf des festgesetzten Termins in Verzug geraten kann, ohne dass eine Mahnung nötig wäre. Der Gläubiger kann nach Eintritt des Fixtermins Rücktritt vom Vertrag erklären oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. In vielen Fällen ist eine nachträgliche Erfüllung nicht mehr möglich oder dem Zweck des Vertrags widersprechend; daher wird der Vertrag bei Verzug in der Regel als verletzt angesehen. Das Verlangen nach einer Nachfrist ist bei Fixgeschäften typischerweise nicht erforderlich.

Es unterscheidet sich damit vom so genannten Verzugsgeschäft, bei dem der Verzug erst nach einer Mahnung oder einer gesetzten Nachfrist entsteht. Fixgeschäfte finden sich häufig in Handelsbeziehungen, etwa bei Lieferungen zu einem bestimmten Datum, bei Terminvereinbarungen für Dienstleistungen oder bei der Lieferung verderblicher Waren.

In der Praxis kommt Fixgeschäftsdenken vor allem dort vor, wo Zeitpunkte eine entscheidende Rolle spielen. Der Begriff ist Teil des deutschen Zivilrechts und wird auch in vergleichbaren Rechtsordnungen verwendet, um die besondere Bedeutung eines festgelegten Leistungszeitpunkts zu kennzeichnen.