Erfüllungsakt

Erfüllungsakt ist ein Begriff des deutschen Zivilrechts, der die tatsächliche Leistung des Schuldners zur Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung gegenüber dem Gläubiger bezeichnet. Mit dem Erfüllungsakt wird der Anspruch in der Regel erfüllt und erlischt. Im Unterschied zu bloßen Verpflichtungserklärungen oder Versprechen bezieht sich der Erfüllungsakt auf die konkrete Leistung, die vertraglich oder gesetzlich vorgesehen ist.

Der Erfüllungsakt kann in verschiedener Form erfolgen, etwa durch Zahlung von Geld, durch Lieferung oder Übereignung von Sachen oder durch Erbringung einer Dienstleistung. Ort und Zeit der Erfüllung richten sich nach dem Vertrag, gesetzlichen Vorschriften oder den Umständen des Einzelfalls. Der Erfüllungsort bestimmt, wo die Leistung zu erfolgen hat; der Erfüllungszeitpunkt ist der tatsächliche Zeitpunkt der Leistung.

Teilweise Erfüllung ist möglich: Auch eine teilweise Erfüllung kann den bestehenden Anspruch in dem Umfang reduzieren oder, soweit vertraglich vorgesehen, die Verpflichtung ganz oder teilweise zum Erlöschen bringen. Wenn der Gläubiger eine ordnungsgemäße Art der Erfüllung verweigert, oder Mängel vorliegen, können sich daraus Rechtsfolgen wie Gewährleistungsansprüche oder Rücktrittsrechte ergeben.

Durch Erfüllung kann auch die Haftung von Erfüllungsgehilfen begründet oder begrenzt sein, sofern der Schuldner die Erfüllung veranlasst hat oder zu vertreten ist. Der Begriff wird vor allem im Leistungs- oder Schuldrecht verwendet, um die konkrete Handlung zu beschreiben, durch die eine Pflicht erfüllt wird. Die rechtliche Bewertung hängt von Vertragstext, einschlägigen Normen und den Umständen des Einzelfalls ab.