Eichgesetz

Das Eichgesetz ist ein Bundesgesetz in Deutschland, das die Prüfung, Kennzeichnung und Nutzung von Messgeräten regelt, die im Handel, in der Wirtschaft oder im öffentlichen Sektor zur Bestimmung von Preis, Menge oder Wert eingesetzt werden. Es dient der Sicherung der Messgenauigkeit, der Nachprüfbarkeit von Messergebnissen und dem Verbraucherschutz.

Geltungsbereich: Es umfasst Messinstrumente wie Waagen, Zähler, Registrierkassen, Kraftstoff- und Wasser-/Gaszähler sowie andere Geräte, deren Ergebnisse rechtlich relevant sind. Ziel ist Genauigkeit, Nachprüfbarkeit und Schutz der Verbraucher vor falschen Messungen. Geräte müssen bestimmten Anforderungen an Qualität, Einflussgrößen und Rückführung auf nationale Standards entsprechen.

Verifizierung und Kennzeichnung: Messgeräte, die der Eichung bedürfen, sind vor dem Inverkehrbringen zu prüfen; danach ist eine regelmäßige Nach- oder Wiederverifizierung vorgeschrieben. Nach erfolgreicher Prüfung wird ein offizielles Eichzeichen oder eine gleichwertige Kennung angebracht, das die Gültigkeit der Messung bestätigt.

Zuständige Stellen: Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) ist die zentrale Bundesoberbehörde, unterstützt durch Landesbehörden bzw. Eichämter. Hersteller, Händler und Betreiber sind verpflichtet, Prüfungen zu veranlassen, Kalibrierungen vorzunehmen und Änderungen am Messgerät zu melden.

Rechtsfolgen und Verhältnis zu EU: Verstöße können mit Bußgeldern, Stilllegung von Geräten oder strafrechtlichen Konsequenzen geahndet werden. Das Eichwesen steht in enger Verbindung zu europäischen Richtlinien für Messinstrumente und wird durch ergänzende Verordnungen wie die Eichordnung bzw. die Messe- und Eichordnung konkretisiert.