EUMaschinenrichtlinie

Die EUMaschinenrichtlinie, offiziell Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen, ist eine zentrale Rechtsvorschrift der Europäischen Union zur Harmonisierung der Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an Maschinen. Sie ersetzt die frühere Richtlinie 98/37/EG und zielt darauf ab, den freien Warenverkehr innerhalb des Binnenmarkts zu ermöglichen und zugleich Arbeitnehmer sowie Endnutzer zu schützen.

Anwendungsbereich und wesentliche Inhalte: Die Richtlinie gilt für Maschinen im Sinn der Annex I, einschließlich vollständig montierter Maschinen, Baugruppen, Sicherheitsbauteile und teilweise fertiger Maschinen, die in Verkehr gebracht oder verwendet werden sollen. Sie legt grundlegende Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen (EHSR) fest, die Risikobewertung, technische Dokumentation, Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung betreffen. Für die Konformität stehen je nach Art und Risikograd der Maschine verschiedene Bewertungsverfahren zur Verfügung; oft ist die Begleitung durch eine benannte Stelle (Notified Body) erforderlich. Die Einhaltung der EHSR kann durch Anwendung harmonisierter Normen erleichtert werden, die eine vermutete Konformität bieten.

Zusammenhang mit anderen Rechtsakten und Durchführung: Maschinen müssen zusätzlich relevante Anforderungen anderer EU-Rorschriften erfüllen, insbesondere der Niederspannungsrichtlinie (LVD) und der Richtlinie über elektromagnetische Verträglichkeit (EMC), sofern zutreffend. Die Umsetzung erfolgt durch die Mitgliedstaaten in nationales Recht; Marktüberwachungsbehörden kontrollieren die Einhaltung, und Verstöße können Rückrufe, Bußgelder oder andere Sanktionen nach sich ziehen. Die Richtlinie dient damit der Sicherheit von Maschinen und der Harmonisierung des EU-weiten Inverkehrbringens.