Dienstanweisung

Eine Dienstanweisung ist eine offizielle Anordnung, die von einer Vorgesetztenstelle innerhalb einer Organisation an nachgeordnete Bereiche oder Personen richtet. Im Gegensatz zu Gesetzestexten regelt sie in der Regel das konkrete Arbeitsverhalten, Verfahren und Verantwortlichkeiten im täglichen Dienstbetrieb. Dienstanweisungen dienen der einheitlichen Ausführung von Aufgaben, der Sicherheit, der Ordnung und der Dokumentation.

Umfang und Inhalt: Typische Bestandteile sind Zweck und Anwendungsbereich, Zuständigkeiten, Schritt-für-Schritt-Verfahren, Verhaltensregeln, Sicherheits- und Gesundheitsvorschriften, Meldewege, Formular- und Dokumentationspflichten sowie Hinweise auf straf- oder disziplinarische Folgen bei Verstoß. Sie können sich auf Routineabläufe, Notfall- und Krisenreaktionen oder spezielle Tätigkeiten beziehen und beziehen sich auf übergeordnete Rechtsnormen, Verordnungen oder Dienstvorschriften der Organisation.

Rechtsstellung und Verhältnis zu anderen Normen: Eine Dienstanweisung ist grundsätzlich kein Gesetz, sondern eine innerhalb der Organisation geltende Regelung. Sie ist bindend für die von ihr betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und steht unter dem Vorbehalt, dass sie mit höherrangigem Recht in Einklang steht. Änderungen oder Aufhebung erfolgen durch die ausstellende Stelle.

Erstellung und Umsetzung: Dienstanweisungen werden in der Regel von Vorgesetzten oder Fachstellen erarbeitet, oft mit Rechtsabteilung oder Qualitätsmanagement. Sie werden veröffentlicht, geschult und regelmäßig überprüft bzw. aktualisiert.

Beispiele: In Streitkräften, Polizei, Feuerwehr, Verwaltung und großen Unternehmen dienen Dienstanweisungen der operationalen Umsetzung von Vorgaben, Sicherheitsanforderungen oder internen Standards.