Datenschutzrechten

Datenschutzrechten bezeichnet die Rechte natürlicher Personen im Umgang mit ihren personenbezogenen Daten im Rahmen des Datenschutzrechts, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union sowie nationaler Umsetzungsgesetze wie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Deutschland. Sie zielen darauf ab, Transparenz zu schaffen, Kontrolle zu ermöglichen und Missbrauch zu verhindern. Die Rechte gelten gegenüber Verantwortlichen (Darstellern der Datenverarbeitung) und in bestimmten Fällen gegenüber Auftragsverarbeitern.

Zu den Kernrechten gehören das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Information nach den Artikeln 12 bis 14, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16, das Recht auf Löschung bzw. das “Recht auf Vergessenwerden” nach Art. 17 (mit gesetzlich geregelten Ausnahmen), das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18, das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 sowie das Widerspruchsrecht nach Art. 21. Das Recht auf Widerruf einer Einwilligung gemäß Art. 7 Abs. 3 ermöglicht die Beendigung der Verarbeitung, die auf dieser Einwilligung basiert. Ergänzend schützt das Recht auf Transparenz die betroffene Person bei Informationspflichten des Verantwortlichen.

Beim Einsatz automatisierter Entscheidungen einschließlich Profiling schützt Art. 22 die Betroffenen vor Entscheidungen, die ausschließlich auf automatisierter Verarbeitung beruhen, und sieht in bestimmten Fällen eine menschliche Prüfung oder besondere Rechtsmittel vor. Die Ausübung der Rechte erfolgt in der Regel beim Verantwortlichen; der hat innerhalb eines Monats zu antworten, bei komplexen Fällen ggf. bis zu zwei weiteren Monaten. Betroffene können sich außerdem bei einer Aufsichtsbehörde beschweren und gerichtliche Rechtsbehelfe suchen. Verantwortliche müssen transparente, sichere Verfahren und geeignete technische Maßnahmen implementieren.