Befugnissüberschreitung

Befugnissüberschreitung, oft auch als Befugnisüberschreitung bezeichnet, bezeichnet das Handeln einer Person oder Institution, die ihre rechtlich oder organisatorisch zustehende Befugnis überschreitet. Es handelt sich um eine Überschreitung der erteilten Vollmacht, Kompetenz oder Zuständigkeit, die in öffentlichen Verwaltungen, Unternehmen, Vereinen oder anderen Organisationen auftreten kann.

Die Befugnissüberschreitung kann formeller oder stillschweigender Natur sein. Sie kann eindeutig durch eine Handlung außerhalb des gesetzlich oder organisatorisch vorgesehenen Rahmens erfolgen, oder sich aus einer fehlinterpretierten oder missbrauchten Vollmacht ergeben. Typische Formen sind das Verordnen oder Durchführen von Maßnahmen, die keiner ausdrücklichen Ermächtigung entsprechen, sowie das Handeln in Bereichen, für die die betroffene Person weder gesetzlich noch vertraglich befugt ist.

Zu den rechtlichen Folgen zählen in der Regel die Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit der betroffenen Handlungen, mögliche Schadensersatzansprüche gegen die handelnde Partei und in manchen Fällen strafrechtliche oder disziplinarische Folgen. Die konkreten Folgen hängen von der Rechtsordnung, der Art der Organisation und dem Kontext ab. In der Praxis wird geprüft, ob eine gültige Vollmacht bestand, ob eine gesetzliche Befugnis vorhanden war oder ob es sich um eine rechtswidrige Amtshandlung handelte.

Typische Beispiele finden sich in der öffentlichen Verwaltung, wenn ein Beamter Befugnisse außerhalb seines Aufgabenbereichs ausübt, oder in Unternehmen, wenn ein Manager Verträge schließt, ohne die erforderliche Zustimmung der zuständigen Gremien zu erhalten. Befugnissüberschreitung wird in der Rechtswissenschaft oft mit dem Begriff ultra vires verglichen und ist Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten, Verwaltungsverfahren und Compliance-Maßnahmen.