Beauftragungsvertrags

Beauftragungsvertrag, auch Beauftragungs- oder Mandatsvertrag genannt, ist eine Rechtsbeziehung im deutschen Zivilrecht, bei der eine Partei (Beauftragter) auf Rechnung einer anderen Partei (Beauftragender oder Auftraggeber) bestimmte Aufgaben erledigt. Das Beauftragungsvertragssystem gehört zum Bereich des Auftragsrechts, das im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) unter den §§ 662 bis 675 geregelt ist. Ziel ist die sachgerechte Erbringung von Dienstleistungen oder die Durchführung von Handlungen im Interesse des Auftraggebers, ohne dass ein bestimmter Erfolg garantiert wird.

Typische Beteiligte sind der Beauftragte, der eine Aufgabe übernimmt, und der Auftraggeber, der den Auftrag erteilt und für die Leistungen verantwortlich ist. Der Beauftragte handelt treuhänderisch und verpflichtet sich, die übertragenen Angelegenheiten mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns auszuführen, den Auftrag sorgfältig auszuführen, Anweisungen zu beachten, über wesentliche Vorgänge zu informieren und das Ergebnis dem Auftraggeber zu übergeben. Geheimhaltungs- und Treuepflichten gehören häufig zum Pflichtenkreis.

Für den Auftraggeber ergeben sich aus dem Vertrag vor allem die Pflicht zur Vergütung des Beauftragten, soweit vertraglich oder handelsüblich vorgesehen, und die Erstattung notwendiger Auslagen gemäß § 670 BGB. Der Beauftragte kann Anspruch auf Vergütung und Auslagenersatz haben, sofern dies vertraglich vorgesehen ist oder sich aus üblichen Gepflogenheiten ergibt.

Der Beauftragungsvertrag ist in der Regel jederzeit kündbar, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist. Bei Pflichtverletzungen kann der Beauftragte haftbar gemacht werden; der Auftraggeber kann Gegenansprüche prüfen, während der Beauftragte Anspruch auf Abrechnung und Übergabe der relevanten Unterlagen hat. Das Beauftragungsvertragsverhältnis wird häufig in Bereichen wie Rechtsberatung, Verwaltung, Vermittlung oder Vertretung genutzt.