Bauleitplanverfahren

Bauleitplanverfahren bezeichnet das gesetzliche Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen in Deutschland gemäß dem Baugesetzbuch (BauGB). Ziel ist es, die künftige bauliche Nutzung des Bodens geordnet, nachvollziehbar und rechtssicher festzulegen. Es unterscheidet zwei Arten von Bauleitplänen: den Flächennutzungsplan (FNP), der die grundsätzliche Nutzung des Gemeindegebiets festlegt, und den Bebauungsplan (BPlan), der für konkrete Gebiete detaillierte Nutzungs‑, Maßstab‑ und Bauvorschriften regelt.

Der Prozess beginnt mit der Aufstellung des Plans durch die Gemeinde. Es folgt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 BauGB, ggf. eine Umweltprüfung. Danach wird der Planentwurf öffentlich ausgelegt, und Bürgerinnen und Bürger sowie Behörden können Stellungnahmen abgeben. Im weiteren Verlauf erfolgt die Abwägung der eingegangenen Belange, über die der Rat durch Beschluss entscheidet. Nach dem Beschluss wird der Plan bekannt gemacht; er tritt mit der in der Bekanntmachung festgelegten Rechtswirkung in Kraft. Rechtsmittel gegen Bauleitpläne, insbesondere Anfechtungs- oder Verpflichtungsklagen vor Verwaltungsgerichten, bleiben möglich.

Der Flächennutzungsplan dient der übergeordneten Ordnung der Bodennutzung im gesamten Gemeindegebiet; der Bebauungsplan enthält die detaillierten Festsetzungen für einzelne Teilbereiche, zum Beispiel Art der baulichen Nutzung, Bauweise, Grünflächen und weitere im Planfestlegungsumfang. Umweltbelange sind, insbesondere bei größeren Plänen, durch Umweltprüfungen und Berücksichtigung entsprechender Belange zu beachten.