Baulasten

Baulasten sind öffentlich-rechtliche Verpflichtungen, die auf einem Grundstück lastend wirken und dazu dienen, bestimmte städtebauliche oder infrastrukturelle Belange auch schon vor oder unabhängig von konkreten Bauvorhaben zu sichern. Sie können entweder Verpflichtungen oder Verbote betreffen und treffen in der Regel das belastete Grundstück sowie ggf. angrenzende Flächen oder öffentliche Verkehrsflächen. Die Baulast wird so angelegt, dass sie auch von künftigen Eigentümern gilt.

Rechtliche Grundlage bildet das Baugesetzbuch (BauGB) sowie landesrechtliche Vorschriften der Bauordnung. Die Praxis erfolgt in der Regel über das Baulastenverzeichnis der Gemeinde; zusätzlich können Baulasten als Baulastvermerk im Grundbuch eingetragen werden. Da Baulasten öffentlich-rechtliche Anordnungen sind, gehen sie mit dem Grundstück auf neue Eigentümer über und wirken unabhängig vom persönlichen Willen des Eigentümers fort. Die Auskunft über bestehende Baulasten erhalten Erwerber bei der Bauaufsichtsbehörde oder im Baulastenverzeichnis.

Typische Formen von Baulasten umfassen Abstandsflächen, Sicherung öffentlicher Verkehrsflächen, Erschließungs- oder Zufahrtsrechte, Nutzungs- bzw. Bauverbote sowie Verpflichtungen zur Bereitstellung bestimmter Flächen für spätere Infrastruktur. Sie dienen unter anderem dem Schutz von Verkehrs-, Landschafts- oder Wasserpflegen sowie der Gewährleistung künftiger Bau- oder Erschließungsmaßnahmen.

Auswirkungen für Eigentümer und Erwerber: Eine Baulast bindet das Grundstück auch gegenwärtige und zukünftige Eigentümer; ihre Aufhebung erfolgt nur durch die zuständige Behörde, oft erst wenn der öffentliche Zweck entfällt oder durch eine formale Aufhebungsregelung. Bei Planungen prüfen Bauherrn daher regelmäßig, ob Baulasten bestehen und wie sie die Umsetzbarkeit des Projekts beeinflussen.