Abtretungsgeschäfte

Abtretungsgeschäfte bezeichnet im deutschen Zivilrecht die rechtsgeschäftliche Übertragung einer Forderung oder eines anderen Rechts von einem Gläubiger (Zedent) auf einen neuen Gläubiger (Zessionar). Am häufigsten geht es um die Abtretung einer Forderung gegenüber einem Schuldner; seltener um die Übertragung anderer vertraglicher Rechte.

Rechtsgrundlage bildet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), insbesondere die §§ 398 ff. BGB. Durch die Abtretung geht die Forderung mit allen Rechten und Einwendungen, soweit gesetzlich zulässig, auf den Zessionar über; der Schuldner schuldet fortan dem Zessionar. Die Abtretung kann formfrei erfolgen; in der Praxis ist jedoch eine Abtretungsvereinbarung üblich und der Schuldner wird typischerweise durch eine Zessionsmitteilung in Kenntnis gesetzt.

Formen der Abtretung reichen von unbedingten Abtretungen (unbedingt gültig) bis zu bedingten Abtretungen (z. B. zur Sicherung). Typische Anwendungsfelder finden sich im Factoring, Inkasso und Bankgeschäft.

Auswirkungen auf die Beteiligten: Der Zedent wird durch die Abtretung von der Forderung frei; der Zessionar erhält alle Ansprüche gegen den Schuldner. Gegen die Forderung gerichtete Rechte und Einwendungen des Zedenten gehen in der Regel auf den Zessionar über. Der Schuldner kann Einwendungen gegen die Forderung weiterhin geltend machen, soweit sie rechtlich zulässig sind.

Praktische Bedeutung: Abtretungsgeschäfte ermöglichen die Weitergabe von Forderungen an Dritte, erhöhen die Liquidität von Unternehmen und dienen dem Forderungsinkasso. Sie unterliegen der Benachrichtigung des Schuldners und beachten insolvenzrechtliche Vorgaben.

Siehe auch: Forderungsabtretung, Zession, Abtretungsvertrag, Factoring.