geschäftsunfähige

Geschäftsunfähige bezeichnet im deutschen Zivilrecht Personen, die aufgrund einer geistigen Störung, Behinderung oder Minderjährigkeit die Bedeutung und Rechtsfolgen von Willenserklärungen nicht verstehen können. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sind Rechtsgeschäfte, die von Geschäftsunfähigen abgegeben werden, in der Regel nichtig; ihnen fehlt die erforderliche Rechtskenntnis, um Verpflichtungen oder Rechte wirksam zu übernehmen.

Zu den Geschäftsunfähigen zählen vor allem Kinder unter sieben Jahren. Daneben können Personen mit dauerhafter geistiger Beeinträchtigung durch Krankheit oder Behinderung ebenfalls geschäftsunfähig sein. Die Feststellung und der Schutz dieser Personen erfolgen im Rahmen gesetzlicher Vormundschaft oder Betreuung, wodurch ein gesetzlicher Vertreter deren Angelegenheiten wahrnimmt.

Gegenüber dem Zustand der Geschäftsunfähigkeit steht die beschränkte Geschäftsfähigkeit, die für Minderjährige im Alter von sieben bis einschließlich 17 Jahren gilt. Minderjährige können Rechtsgeschäfte grundsätzlich nur mit der Einwilligung der Erziehungsberechtigten abschließen; es gelten besondere Schutzregeln und Ausnahmen, wie der Taschengeldparagraf, der kleineren, selbständig verfügbaren Beträgen zugutekommt. Voll geschäftsfähig sind Personen ab Vollendung des 18. Lebensjahres, sofern keine Betreuungsanordnung besteht.

In der Praxis sorgt das Betreuungsrecht dafür, dass Geschäftsunfähige durch Vormünder oder Betreuer vertreten werden, damit ihre Angelegenheiten rechtlich ordnungsgemäß geregelt werden. Die Regelungen dienen dem Schutz der betroffenen Personen vor rechtsgeschäftlichen Verpflichtungen, die sie aufgrund mangelnder Urteilsfähigkeit nicht verantworten können.