Geschäftsunfähigen

Geschäftsunfähige bezeichnen nach dem deutschen Zivilrecht Personen, die selbst keine rechtswirksamen Willenserklärungen abgeben können. Der Begriff ergibt sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und betrifft vor allem zwei Gruppen: Minderjährige unter sieben Jahren und Personen, die sich in einem Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befinden, soweit diese Störung die freie Willensbestimmung ausschaltet.

Rechtsgrundlagen und Umfang

Nach § 104 BGB ist ein Mensch unter sieben Jahren geschäftsunfähig. Darüber hinaus gilt eine Person als geschäftsunfähig, wenn sie sich in einem Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, soweit die Störung die freie Willensbestimmung ausschaltet. Diese Feststellung dient dem Schutz der Betroffenen vor rechtsgeschäftlichen Verpflichtungen, die sie geistig nicht verstehen oder kontrollieren können. Die Folgen der Geschäftsunfähigkeit betreffen vor allem Willenserklärungen: Willenserklärungen von Geschäftsunfähigen sind nach § 105 BGB nichtig, das heißt von Anfang an unwirksam.

Vertragsfolgen und Vertretung

Verträge oder andere Rechtsgeschäfte, die von Geschäftsunfähigen abgeschlossen werden, sind grundsätzlich nichtig. In der Praxis wird die Gefahr der Rechtsfolgen vermieden, indem gesetzliche Vertreter (Eltern, Vormünder) eingreifen oder entsprechende Entscheidungen treffen, um den Betroffenen zu schützen. Bei Minderjährigen, die noch als beschränkt geschäftsfähig gelten, greifen dagegen andere Regeln (z. B. Zustimmung des gesetzlichen Vertreters, Taschengeldparagraph § 110 BGB). Geschäftsunfähige Personen können auch Vermögensangelegenheiten durch ihre gesetzliche Vertretung regeln lassen.

Schutz und Bedeutung

Die Geschäftsunfähigkeit dient dem Schutz der Betroffenen vor Verpflichtungen, deren Tragweite sie nicht überblicken können. Sie wird in Rechtsprechung und Praxis berücksichtigt, um Missverständnisse und Ausnutzung zu verhindern.