deminimisSchwellen

De-minimis-Schwellen bezeichnen in der EU-Beihilfenpraxis die Grenze, bis zu der staatliche Unterstützungen als unwesentlich gelten und deshalb keiner Genehmigung durch die Europäische Kommission bedürfen. Ziel ist es, Kleinstbeträge von dem formalen Beihilfeprozess auszunehmen, sofern sie wettbewerbsrelevant kaum beeinflussen und insgesamt keine Marktverfälschung verursachen.

In der Europäischen Union fallen De-minimis-Beihilfen grundsätzlich unter das Beihilfenrecht, insbesondere unter Artikel 107 Absatz 1 AEUV. Solche Beihilfen gelten als genehmigungsfrei, solange die festgelegte Höchstgrenze nicht überschritten wird. Die gängige Obergrenze liegt bei 200.000 Euro pro Unternehmen innerhalb eines Dreijahreszeitraums (rolling). Diese Summe bezieht sich auf alle De-minimis-Beihilfen, die ein Unternehmen in diesem Zeitraum erhält, und es gibt sektorale Ausnahmen mit eigenen, teils niedrigeren Höchstgrenzen, etwa in Landwirtschaft, Fischerei oder bestimmten Transportbereichen.

Die Berechnung erfolgt kumulativ: Überschreitet die Summe der De-minimis-Beihilfen eines Unternehmens innerhalb des Dreijahreszeitraums die Grenze, gelten diese Beihilfen fortan nicht mehr als De-minimis und unterliegen gegebenenfalls einer Notifizierungspflicht. Wird die Grenze nicht erreicht, besteht keine Notifizierungspflicht; dennoch müssen die Beihilfen ordnungsgemäß dokumentiert und der Kommission gemeldet werden, falls Unterschiede zu bestehenden Regelungen auftreten.

Der Begriff wird auch außerhalb des EU-Beihilfenrechts genutzt, um sehr kleine oder unwesentliche Angelegenheiten zu kennzeichnen. In der Praxis werden De-minimis-Schwellen häufig genutzt, um Förderungen für Kleinst- und Kleinunternehmen, Schulungen oder regionale Entwicklungsmaßnahmen administrativ zu vereinfachen.