Zweckwidrigkeit

Zweckwidrigkeit ist ein Begriff des deutschen Strafrechts, der eine Prüfkategorie bei der Auslegung von Straftatbeständen bezeichnet. Er beschreibt, dass eine Handlung zwar objektiv den tatbestandlichen Merkmalsumfang einer Norm erfüllen kann, ihr Handeln aber nicht dem Schutzzweck der jeweiligen Rechtsnorm dient. In solchen Fällen wird die Tatbestandsmäßigkeit als verfehlt oder uneingetreten angesehen, obwohl formale Merkmale erfüllt sein könnten.

Die Prüfung der Zweckwidrigkeit erfolgt vor allem im Zusammenhang mit dem Schutzzweck einer Norm. Es wird untersucht, welches Rechtsgut die Norm schützen soll und ob das konkrete Verhalten dieses Gut tatsächlich gefährdet oder verletzt. Trifft dies nicht zu oder verfehlt die Handlung den Schutzzweck, spricht man von Zweckwidrigkeit und die strafrechtliche Ahndung kann ausgeschlossen oder eingeschränkt werden.

Zweckwidrigkeit ist keine eigene Straftat, sondern eine Auslegungscategorie, die dem Erkennen der tatsachenbezogenen Reichweite des Gesetzes dient. Sie tritt insbesondere im Rahmen der Subsumtion unter den Schutzzweck auf und beeinflusst, ob ein Verhalten als strafbar anzusehen ist. In der Praxis kann die Anwendung der Zweckwidrigkeit zu einer engeren Auslegung von Straftatbeständen führen und damit das Strafrechtsdenken an den konkreten Schutzzweck binden.

Kritik an der Zweckwidrigkeitslehre fokussiert oft auf deren Nähe zur teleologischen Interpretation und auf damit verbundenen Unsicherheiten in der Rechtsanwendung. Befürworter halten sie für eine notwendige Methode, um sicherzustellen, dass Strafandrohung tatsächlichen Schutzzwecken entspricht und nicht über deren Grenzen hinaus greift.