Widerrufsfristen

Widerrufsfristen bezeichnet die gesetzlich festgelegten Zeiträume, innerhalb derer Verbraucher Verträge widerrufen können, die außerhalb von Geschäftsräumen oder per Fernabsatz geschlossen wurden (z. B. Onlinekäufe, Katalogbestellungen). In der Europäischen Union gilt grundsätzlich eine Widerrufsfrist von 14 Tagen. In Deutschland regelt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) die Widerrufsrechte in den §§ 355 ff. BGB.

Der Beginn der Frist hängt vom Vertragsgegenstand ab: Bei Waren beginnt sie mit dem Empfang der Ware durch den Verbraucher oder eine von ihm benannte dritte Person; bei mehreren Teillieferungen beginnt sie mit dem Empfang der letzten Teillieferung. Bei Dienstleistungen beginnt die Frist in der Regel mit Vertragsschluss, sofern der Verbraucher ordnungsgemäß informiert wurde und die Ausführung noch nicht begonnen hat. Hat der Unternehmer ausdrücklich zugestimmt, vor Ablauf der Frist mit der Ausführung zu beginnen, und der Verbraucher bestätigt, dass ihm der Verlust des Widerrufsrechts bewusst ist, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen.

Zur Ausübung des Widerrufs muss der Verbraucher eine eindeutige Widerrufserklärung innerhalb der Frist abgeben; dafür stehen oft Musterformulare zur Verfügung. Die Rückabwicklung erfolgt in der Regel innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Widerrufserklärung oder der Ware, und der Kaufpreis wird erstattet; gegebenenfalls werden auch Lieferkosten erstattet. Der Unternehmer trägt die Kosten der Rücksendung, sofern er den Verbraucher darüber informiert hat oder der Vertrag dies vorsieht.

Ausnahmen von den Fristen gelten unter anderem für personalisierte oder hygienisch verpackte Waren, für Waren, deren Versiegelung aus Gesundheitsgründen nicht wieder aufgenommen werden kann, sowie für digitale Inhalte, sofern der Verbraucher vor Beginn der Leistung zustimmt und auf das Widerrufsrecht verzichtet. Widerrufsfristen dienen dem Verbraucherschutz und ermöglichen eine frühzeitige Prüfung der Vertragserfüllung.