Vertragsaussage

Vertragsaussage bezeichnet in der Praxis eine Aussage einer Partei, die im Rahmen eines Vertrags oder in Verhandlungen getroffen wird und den Inhalt, den Umfang oder die Rechtsfolgen der vertraglichen Verpflichtung ausdrückt. Der Begriff ist kein feststehender juristischer Fachausdruck im BGB, wird aber in Lehre und Praxis verwendet, um den Kern einer Vereinbarung zu kennzeichnen.

Vertragsaussagen können ausdrückliche Verpflichtungen umfassen, wie Zusagen zu Lieferung, Leistung oder Zahlung, sowie Leistungsbeschreibungen, Qualitätsversprechen oder Garantien. Daneben spielen auch Rechtsfolgen eine Rolle, etwa Klauseln zu Haftung, Gewährleistung oder Ausschluss von Ansprüchen. Vorvertragliche Aussagen, etwa in Verhandlungen, können ebenfalls bindend sein, sofern sie als Teil der Willensbildung der Vertragspartner aufgefasst werden und darauf vertraut wird.

Die rechtliche Wirkung von Vertragsaussagen hängt von der Auslegung der Erklärung ab. Die Vertragsauslegung richtet sich nach dem Wortlaut, dem Zusammenhang, dem Zweck der Vereinbarung und dem Gesamtverständnis der Parteien. Grundsätzlich gilt ein objektiver Maßstab; die Absicht der Parteien kann berücksichtigt werden, ist aber nicht immer nachweisbar. Fehlerhafte oder irreführende Aussagen können zu Schadensersatz-, Anfechtungs- oder Rücktrittsansprüchen führen, insbesondere bei Täuschung oder Irrtum nach den einschlägigen Vorschriften des BGB.

Praktisch dient die präzise Formulierung von Vertragsaussagen der Klarheit, der Risikoverteilung und der Durchsetzbarkeit der Vereinbarung. Unklare oder widersprüchliche Aussagen erhöhen das Streitpotenzial.