Verarbeitungsversprechen

Verarbeitungsversprechen bezeichnet verbindliche Zusagen von Verantwortlichen oder Auftragsverarbeitern im Umgang mit personenbezogenen Daten. Es handelt sich um vertragliche oder vertragsergänzende Zusagen, die sicherstellen sollen, dass Daten nur zu festgelegten Zwecken verarbeitet, geschützt und gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften behandelt werden. In der Praxis ist das Verarbeitungsversprechen meist Bestandteil eines Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV) oder einer Datenschutzerklärung und dient der Transparenz sowie der Rechenschaftspflicht gegenüber Betroffenen und Geschäftspartnern.

Rechtsrahmen und Bedeutung: Im europäischen Datenschutzrecht ergibt sich die Pflicht zu entsprechenden Verarbeitungsbedingungen aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), insbesondere aus Art. 28 (Auftragsverarbeitung) sowie den Grundprinzipien in Art. 5 und den Anforderungen an Sicherheit (Art. 32). Ein Verarbeitungsversprechen fasst die in einem AVV festgelegten Verpflichtungen zusammen und dient der praktischen Umsetzung dieser Vorgaben. Es ist kein eigenständiges Rechtsinstrument, sondern wird durch Verträge und Policies konkretisiert.

Inhalte: Typische Bestandteile eines Verarbeitungsversprechens umfassen Zweckbindung der Verarbeitung, Arten personenbezogener Daten und Kategorien betroffener Personen, Dauer der Verarbeitung, Art der Verarbeitung, technische und organisatorische Maßnahmen (TOMs), Regelungen zur Unterauftragsverarbeitung, internationale Datenübermittlungen, Meldepflichten bei Datenschutzverletzungen, Rechte der Betroffenen, Löschung oder Rückgabe von Daten am Ende der Verarbeitung sowie Audit- oder Revisionsrechte.

Praxis und Abgrenzung: Das Verarbeitungsversprechen dient der praktischen Umsetzung rechtlicher Anforderungen und der Vertrauensbildung. Es ersetzt nicht das AVV-Gesamtpaket, dient aber als klare, sichtbare Zusage über die wesentlichen Verarbeitungsbedingungen. Die Durchsetzbarkeit richtet sich nach dem fit zum Vertrag verantworteten Rechtsrahmen.

Siehe auch: Datenschutz, DSGVO, Auftragsverarbeitung, Datenverarbeitung, Datensicherheit.