Streitwerte

Streitwerte ist ein Begriff aus dem deutschen Zivilprozessrecht und bezeichnet den monetären Wert, der dem Streitgegenstand eines Rechtsstreits zugeordnet wird. Er dient vor allem der Bemessung von Gerichts- und Anwaltsgebühren sowie der Zuordnung der Gerichtszuständigkeit. Der Streitwert ist nicht notwendigerweise identisch mit dem tatsächlich geforderten Schadenersatz; er bildet vielmehr die wirtschaftliche Bedeutung des Rechtsstreits ab und bildet die Grundlage für Gebühren- und Verfahrenskosten.

Bestimmung und Verfahren: Im Fall einer finanziell bezifferbaren Klage entspricht der Streitwert in der Regel dem geltend gemachten Betrag (einschließlich etwaiger Zinsen oder weiterer monetarisierter Ansprüche, soweit die Gebührenordnung dies vorsieht). Bei nicht monetären Streitgegenständen oder unklarer Wertlage legt das Gericht nach einschlägigen Regelungen einen angemessenen Streitwert fest oder orientiert sich an bestimmten Kriterien der Gebührenordnung. In komplexeren Verfahren kann der Streitwert geteilt oder auf mehrere Teilstreitwerte verteilt werden.

Auswirkungen und Bedeutung: Der Streitwert beeinflusst maßgeblich die Höhe der Gebühren nach RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) und der Gerichtskostenordnung (GKG) und kann auch die gerichtliche Zuständigkeit beeinflussen (welches Gericht zuständig ist). Veränderungen des Streitwerts im Verlauf des Verfahrens können kostenrelevante Anpassungen nach sich ziehen. Parteien können in manchen Fällen einen Streitwert vereinbaren, doch das Gericht hat gegebenenfalls eine eigene Festsetzung zu überprüfen oder festzusetzen.

Spezialfälle: In Familien- oder anderen spezialisierten Verfahren existieren standardisierte Richtlinien oder Wertkataloge, die bei der Festsetzung des Streitwerts helfen, wenn der monetäre Gegenstand nicht eindeutig bestimmbar ist.