Sondervermögen

Sondervermögen bezeichnet ein eigenständiges Vermögensteil, das rechtlich oder wirtschaftlich vom normalen Staatshaushalt getrennt ist und für eindeutig festgelegte Zwecke vorgesehen wird. Es dient der langfristigen Finanzierung von Großprojekten, der Abfederung von Krisen oder der gezielten Umsetzung bestimmter Politikbereiche, ohne den laufenden Haushalt unmittelbar zu belasten. Typischerweise besitzt ein Sondervermögen eine eigene Bilanz, Haushaltsführung und Verwendungsvorschriften.

In Deutschland können Sondervermögen auf Bundes-, Länder- oder kommunaler Ebene eingerichtet werden. Sie entstehen durch Gesetz oder Rechtsverordnung und erhalten oft eine eigene administrative Struktur. Die Mittel stammen aus eigens zugewiesenen Einnahmen, aus Kreditaufnahmen oder aus Mitteln anderer Haushaltsteile, die dem Fonds zugewiesen werden. Die rechtliche Einordnung beeinflusst, ob und in welchem Umfang die Schuldenbremse greift und wie transparent die Mittelverwendung ist. Zweckbindung und Laufzeit können befristet oder dauerhaft angelegt sein.

Typische Zwecke sind Investitionen in Infrastruktur, langfristige Förderprogramme oder Maßnahmen zur Krisenbewältigung. Kritisch diskutiert wird die Transparenz der Mittelverwendung, die Kontrolle durch Parlament und Rechnungshöfe sowie die Frage, inwieweit Sondervermögen eine adäquate Lösung darstellen oder verdeckte Verschuldung ermöglichen.

Auf Bundesebene wurden im Laufe der Zeit verschiedene Sondervermögen eingerichtet, um spezielle Aufgaben oder Krisenreaktionen zu finanzieren; auf Landes- und Kommunalebene existieren ähnliche Fonds. Die Einrichtung erfordert klare Rechtsgrundlagen, eine nachvollziehbare Haushaltsführung und regelmäßige Berichte über Verwendung und Finanzstatus. See also: Haushaltsrecht, Schuldenbremse, Finanzierung großer Vorhaben.