Rückkehrprogramme

Rückkehrprogramme sind Initiativen, die darauf abzielen, migranten, asylsuchenden oder geflüchteten Personen eine freiwillige Rückkehr in ihr Herkunftsland zu ermöglichen und deren Reintegration dort zu unterstützen. Sie gehören zur Migrations- und Asylpolitik und ergänzen andere Optionen wie Aufenthalt, Asylgewährung oder Wiedereingliederung.

Typischer Ablauf: Zunächst wird die Freiwilligkeit geprüft; danach erfolgt die Bewertung der Situation und des Bedarfs. Bei positiver Entscheidung werden Reise, Dokumente und ggf. finanzielle Hilfen organisiert. Vor Ort können weitere Maßnahmen folgen, etwa medizinische Checks, Orientierungshilfen, Sprach- oder Berufsausbildung sowie Zuschüsse zur Reintegration. Manche Programme unterscheiden Rückkehrhilfe (einmalige Zahlung) von längerfristigen Unterstützungsleistungen.

Akteure und Finanzierung: Staaten, internationale Organisationen wie IOM und UNHCR, EU-Institutionen, NGOs und Geberländer sind beteiligt. Die Finanzierung stammt häufig aus nationalen Mitteln, EU-Programmen oder Gebermitteln.

Rechtlicher Rahmen und Schutz: Programme müssen freiwillig erfolgen und den Grundsätzen des Nicht-Zurückweisens und des Menschenrechtsschutzes entsprechen. Regierungen und Organisationen tragen Aufsichtspflichten, Monitoring und Evaluierung, um Missbrauch zu verhindern.

Bewertung: Kritisch gesehen werden Druckausübung, mangelnde Reintegrationsperspektiven und soziale Folgen für Familien befürchtet. Die Wirksamkeit variiert stark je nach Herkunftsland, Bedingungen vor Ort und der Qualität der Reintegration.

Beispiele: IOM bietet freiwillige Rückkehrdienste; EU-Return and Reintegration Programme; nationale Programme etwa zur freiwilligen Rückkehr in Deutschland.