Rückgewähransprüche

Rückgewähransprüche bezeichnen im deutschen Zivilrecht Ansprüche auf Rückgabe oder Wertersatz von Leistungen, die ohne Rechtsgrund erbracht wurden oder im Zusammenhang mit der Rückabwicklung eines Vertrags stehen. Ziel ist es, den Vermögensstand wiederherzustellen, der vor der zu berücksichtigenden Leistung bestand.

Die zentrale Rechtsgrundlage bildet der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung nach § 812 BGB. Daneben spielen Rückgewähransprüche im Rahmen der Rückabwicklung von Verträgen eine wichtige Rolle, etwa bei Rücktritt oder Widerruf von Verträgen (Rückabwicklung; z. B. §§ 346 ff. BGB) sowie bei der Anfechtung von Willenserklärungen (Nichtigkeit/Anfechtung; §§ 142 ff. BGB). Diese Rechtsfiguren greifen je nach Konstellation unterschiedlich tief in Rechte und Pflichten der Beteiligten ein.

Anwendungsbereiche umfassen typischerweise Kauf- und Dienstleistungsverträge: Bei Rücktritt oder Widerruf müssen empfangene Leistungen grundsätzlich zurückgewährt werden. Der Käufer gibt die Ware zurück und der Verkäufer erstattet den Kaufpreis; Nutzungen oder Wertabgänge sind gegebenenfalls durch Wertersatz zu kompensieren. Bei ungerechtfertigter Bereicherung muss der Bereicherungsempfänger den Vorteil zurückgeben oder Wertersatz leisten, soweit kein Rechtsgrund besteht. Auch bei Anfechtung oder Nichtigkeit einer Willenserklärung führen Rückgewährpflichten dazu, dass erlangte Vorteile wieder zurückzugewährend sind.

Verfahrenstechnisch entstehen Rückgewähransprüche in der Regel durch Anspruchsgrundlage im Zivilprozess. Die Beweislast liegt beim Anspruchsteller, der Umfang der Rückgewähr wird durch den Wert der empfangenen Leistung und durch etwaige Nutzungen bestimmt. Verjährung richtet sich nach den allgemeinen Vorschriften des BGB, zumeist drei Jahre ab Kenntnis des Anspruchs bzw. des Anspruchsur­sprungs.

Beispiele veranschaulichen, dass Rückgewähr sowohl Geldbeträge als auch goods oder Werte betreffen kann, je nach Art der Leistung und Rechtsgrund.