Regelungsbestandteile

Regelungsbestandteile bezeichnet die Bausteine, aus denen eine normative Regel im Recht entsteht. Sie fassen die Elemente zusammen, die festlegen, wem oder was die Norm gilt, unter welchen Voraussetzungen sie greift und welche Rechtsfolgen eintreten. In der Rechtswissenschaft werden typischerweise der Geltungsbereich, der Tatbestand, die Rechtsfolge und gegebenenfalls Ausnahmen als zentrale Bestandteile einer Norm unterschieden.

Der Geltungsbereich bestimmt, wer oder was von der Norm erfasst wird und in welchem räumlich-zeitlichen Rahmen sie gilt. Der Tatbestand beschreibt die objektiven Merkmale oder den konkreten Sachverhalt, der erfüllt sein muss, damit die Rechtsfolge eintritt. Die Rechtsfolge legt die juristische Konsequenz fest, also Pflichten, Verbote oder Sanktionen, die bei Erfüllung oder Verletzung des Tatbestands greifen. Ausnahmen, Qualifikationen oder Abweichungen regeln, unter welchen Umständen die Norm eingeschränkt, mildert oder nicht anwendbar ist.

Die Analyse der Regelungsbestandteile dient sowohl dem Entwurf neuer Normen als auch der Auslegung bestehender Normen. Sie ermöglicht ein klares Verständnis der Reichweite der Norm, erleichtert den Vergleich von Vorschriften und hilft bei der Erkennung von Lücken oder Überschneidungen zwischen Normen.

Beispielhaft lässt sich eine einfache Strafnorm skizzieren: Adressat ist jede Person; Geltungsbereich umfasst das Inland; Tatbestand ist das Begehen einer bestimmten rechtswidrigen Handlung; Rechtsfolge ist eine festgelegte Sanktion; Ausnahmen regeln etwa Notwehr oder andere Rechtfertigungsgründe.