Rechtsüberzeugung

Rechtsüberzeugung bezeichnet im deutschen Rechtswesen die Rechtsauffassung eines Richters oder einer Richterin von der richtigen Auslegung und Anwendung einer Rechtsnorm. Sie tritt insbesondere dann in Erscheinung, wenn der gesetzliche Wortlaut unklar ist, Lücken bestehen oder unterschiedliche Auslegungen möglich sind. Die Rechtsüberzeugung beruht auf einer juristischen Argumentation, die sich aus Quellen wie dem Gesetzestext, der einschlägigen Rechtsprechung, der Lehre und allgemeinen Rechtsprinzipien speist.

In der Praxis dient die Rechtsüberzeugung der Begründung einer Entscheidung. Sie kann in der Begründung einer gerichtlichen Entscheidung niedergelegt werden; in Fällen mit abweichender Mehrheitsmeinung wird sie auch in einer dissentierenden Stellungnahme erläutert. Wichtig ist, dass eine Rechtsüberzeugung nachvollziehbar begründet wird und sich an rechtliche Standards hält; persönliche Wertungen oder politische Präferenzen dürfen sie nicht tragen.

Gegenüber anderen Begriffen wie Rechtsauffassung oder Rechtsauslegung ist die Rechtsüberzeugung eher die subjektiv gefärbte, aber fachlich begründete Sicht des Richters auf die zutreffende Rechtsanwendung. Kritische Debatten drehen sich um den zulässigen Spielraum von Richtern bei unklarer Rechtslage und wie weit individuelle Rechtsüberzeugungen die Rechtsanwendung beeinflussen dürfen. Insgesamt bleibt die Rechtsüberzeugung im Rahmen des geltenden Rechts und muss sich in der Begründung der Entscheidung widerspiegeln.