Rechtsmissbrauch

Rechtsmissbrauch bezeichnet die missbräuchliche Ausübung eines Rechts in einer Weise, die dem Sinn und Zweck des Rechts widerspricht oder den Rechtsverkehr unverhältnismäßig schädigt. Es geht darum, Rechte nicht zur Erfüllung legitimer Zwecke zu nutzen, sondern gezielt zu schikanieren, zu umgehen oder unberechtigt Vorteile zu ziehen.

Rechtsmissbrauch ist kein eigenständiges Rechtsinstitut, sondern folgt aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (Treu und Glauben, § 242 BGB) und aus der Pflicht zur sachgerechten Rechtsausübung. Gerichte prüfen, ob eine Rechtsausübung dem Zweck der Norm entspricht. Ist dies nicht der Fall, kann die Rechtsausübung eingeschränkt, unbeachtlich oder rechtswidrig sein. In einigen Fällen kommt auch die Sittenwidrigkeit (etwa gemäß § 138 BGB) in Betracht.

Anwendungsbereiche sind das Vertragsrecht, das Zivilprozessrecht, Eigentums- und Nachbarrecht sowie verwaltungsrechtliche Zusammenhänge. Typische Beispiele sind Forderungen, die pingelig überzogen oder nur mit dem Ziel erhoben werden, den Gegner zu schädigen oder zu schikanieren, Eilanträge aus reinem Zweck der Einschüchterung oder die Ausübung eines Rechts, um gesetzliche Schutzmechanismen zu umgehen.

Ziel des Rechtsmissbrauchsverbots ist es, den Rechtsverkehr vor schädlicher Rechtsausübung zu schützen, den Sinn der jeweiligen Rechtsnorm zu bewahren und einen fairen Ausgleich zwischen den Beteiligten zu gewährleisten.