Eilanträge

Eilanträge sind gerichtliche Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz. Sie dienen dazu, eine Rechtsposition des Antragstellers vor einer endgültigen Entscheidung in der Hauptsache zu sichern, wenn Gefahr im Verzug besteht. In der Praxis erfolgt der Eilantrag häufig durch die Beantragung einer einstweiligen Verfügung, die den Rechtsstreit beschleunigt und den Status quo schützt.

Für einen Eilantrag gelten im Allgemeinen zwei zentrale Merkmale: Dringlichkeit und Verfügungsgrund. Der Antragsteller muss glaubhaft machen, dass ohne vorläufige Regelung ein drohender Nachteil oder irreparabler Nachteil eintreten könnte. Gleichzeitig prüft das Gericht, ob eine Hauptsache Aussicht auf Erfolg hat oder ob eine vorläufige Regelung zumindest sinnvoll erscheint. Oft kann das Gericht auf Sicherheitsleistung bestehen, um den Gegner für mögliche Nachteile abzusichern.

Das Verfahren ist in der Praxis zügig gestaltet. Der Antrag wird bei dem zuständigen Gericht gestellt; oft erfolgt eine vorläufige Entscheidung (Beschluss) innerhalb kurzer Frist. Gegebenenfalls findet eine mündliche Verhandlung statt, in der der Gegner gehört wird. Die Eilentscheidung wirkt nur bis zur Entscheidung in der Hauptsache oder bis sie vom Gericht wieder aufgehoben wird.

Eilanträge finden sich überwiegend im Zivilprozess (Einstweilige Verfügung), aber auch im Verwaltungs- oder Familienrecht, wo unmittelbarer Rechtsschutz gegen Maßnahmen öffentlicher oder privater Akte erforderlich ist. Sie lösen keine endgültige Rechtsfrage, sondern sichern vorübergehend Rechte, bis der reguläre Rechtsstreit entschieden ist.