Rahmenplanung

Rahmenplanung bezeichnet in der Raumordnung und Stadtplanung ein strategisches Planungsinstrument, das die wesentlichen Rahmenbedingungen für die Entwicklung eines größeren Gebietes festlegt. Sie dient dazu, die zukünftige räumliche Struktur, Nutzungen und Entwicklungen auf Ebene eines Gebiets oder Quartiers zu skizzieren und so eine kohärente Grundlage für weitere Planungen zu schaffen.

Zweck und Inhalte: Die Rahmenplanung definiert Leitbilder und Ziele zu Nutzungsmassen, Verkehrsanbindung, Infrastruktur, Wohnen, Gewerbe, Grün- und Freiflächen, Klima- und Umweltschutz sowie gestalterische Leitplanken. Sie legt Grundzüge für die Strukturachse, wichtige öffentliche Räume, Erschließungskonzeption und zeitliche Phasen fest und schafft so einen übergeordneten Orientierungsrahmen für nachfolgende, verbindliche Pläne.

Durchführung und Rechtsstatus: Rahmenplanungen werden typischerweise von der Kommune in Zusammenarbeit mit Eigentümern, Investoren und Öffentlichkeit erstellt. In der Regel sind sie kein unmittelbar rechtsverbindlicher Bebauungsplan, liefern aber die Begründungs- und Orientierungsgrundlage für später bindende Planungen wie Flächennutzungspläne oder Bebauungspläne. Beteiligung der Öffentlichkeit ist üblich.

Verhältnis zu anderen Instrumenten: Rahmenplanung ergänzt regionale oder städtebauliche Planungen, dient der Abstimmung von Fachthemen (Verkehr, Umwelt, Soziales) und kann als Brücke zwischen konzeptioneller Vorplanung und konkreter Umsetzung dienen. Sie kommt vor allem bei größeren Entwicklungsgebieten, Sanierungs- oder Umstrukturierungsprojekten zum Einsatz.

Nutzen und Einschränkungen: Vorteile sind kohärente Zielsetzung, bessere Abstimmung aller Fachplanungen, frühzeitige Einbindung von Stakeholdern und beschleunigte spätere Genehmigungsprozesse. Nachteile können fehlende Rechtswirkung einzelner Aussagen, ein hohes organisatorisches Engagement und gegebenenfalls Aktualisierungsbedarf sein.